Austria 2010 DE

Der Bundesrechnungshof (Deutschland), die Eidgenössische Finanzkontrolle (Schweiz) und Rigsrevisionen (Dänemark) haben im Rahmen eines internationalen Peer Review die Aufgabenwahrnehmung durch
den Österreichischen Rechnungshof (RH), die von ihm eingesetzten Verfahren und Methoden sowie die Perspektiven seiner weiteren Entwicklung untersucht.

Der Peer Review geht auf eine Bitte des Präsidenten des RH zurück. In einem Memorandum of Understanding haben sich die Präsidenten der beteiligten Institutionen im Vorfeld auf Eckpunkte der Untersuchungverständigt. Der vorliegende Bericht gibt die Ergebnisse des Peer Review wieder. Alle dargestellten Sachverhalte sind mit dem RH abgestimmt.

Die Erhebungen im Rahmen des Peer Review fanden von Oktober 2009 bis Mai 2010 statt. Während dieser Zeit führten die Peers Gespräche mit Angehörigen des RH, mit Vertretern des Nationalrats und der Bundesregierung, mit Vertretern von Landtagen und Landesrechnungshöfen sowie mit der Vereinigung der Parlamentsjournalisten. Daneben sahen die Peers Berichte und sonstige Publikationen, interne Weisungen und Arbeitshilfen, Protokolle sowie Vermerke des RH ein und werteten diese aus. Zusätzlich führten sie eine umfassende Personalbefragung über organisatorische Rahmenbedingungen mithilfe externer Experten durch.

Den IT–Bereich analysierten sie aufgrund von der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI) entwickelter moderierter Selfassessments.

Den Maßstab der Untersuchung bildeten die anerkannten Kriterien für die Arbeit von Rechnungskontrollbehörden sowie wissenschaftliche Erkenntnisse, wie sie im internationalen Rahmen entwickelt und kodifiziert wurden. Wertungen und Empfehlungen der Peers beruhten auch auf eigenen Erfahrungen und Tätigkeitsschwerpunkten, soweit sie vorgenannte Standards ergänzen und hierzu nicht im Widerspruch stehen.

Folgende Fragestellungen für den Peer Review leitete der RH aus seinen Reformmaßnahmen ab:

Wo steht der RH mit seinen strategischen Grundlagen im Vergleich zu anderen Rechnungshöfen?
Inwieweit bestehen Möglichkeiten, diese Maßnahmen zur Erreichung der Ziele zu optimieren?
Inwieweit bestehen aus internationaler Sicht Verbesserungspotenziale im Kernaufgabenbereich Prüfen und Beraten?
Wie sind die Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit im internationalen Vergleich zu beurteilen?
Wo steht der RH im internationalen Vergleich mit der Einführung neuer Steuerungsinstrumente, einer Wissensbilanz und einer Kosten–Leistungsrechnung?
Wo steht der RH im internationalen Vergleich mit seiner Aus– und Weiterbildung sowie seiner IT–Strategie?

Ausgehend von diesen Fragestellungen haben die Peers bei ihren Untersuchungen insbesondere die Reformmaßnahmen des RH analysiert und bewertet. In Absprache mit dem RH haben sie sich bei der Untersuchung an den vom Steuerungskomitee des Komitees für den Ausbau von Sachkompetenzen